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DSG 2000

Das Datenschutzgesetz 2000 trat - wie der Name schon sagt - 2000 in Kraft und wurde seit dem mehrfach novelliert. Es regelt das Grundrecht auf Datenschutz, welches natürlichen und juristischen Personen gleichermaßen zusteht. Durch das DSG 2000 wurde die EU-Richtline 95/46/EG umgesetzt.

Der grundsätzliche Gedanke ist, dass jede personenbezogene Datenverarbeitung verboten ist, außer sie wird gesondert erlaubt. Das DSG 2000 ist die wichtigste Rechtsgrundlage für den Datenschutz, es gibt jedoch noch viele andere Sonderbestimmungen zu Spezialgebieten, wie zB die Datenverarbeitung im Beschäftigungsverhältnis.

Personenbezogen sind Daten, sobald die Person bestimmt, d.h. ihre Identität bekannt ist, oder bestimmbar ist, d.h. ihre Identität mit Mitteln des Datenverarbeiters oder eines Dritten bestimmt werden kann. Das DSG 2000 unterscheidet weiters zwischen "normalen" Daten und "sensiblen" Daten. Letzteres sind besonders schutzwürdige Daten, d.h. Daten natürlicher Personen über ihre rassische und ethnische Herkunft, politische Meinung, Gewerkschaftszugehörigkeit, religiöse oder philosophische Überzeugung, Gesundheit oder ihr Sexualleben. Die Verarbeitung dieser Daten unterliegt strengeren Voraussetzung als die Verarbeitung "normaler" Daten. Weitere Eckpunkte sind die Betroffenenrechte, nämlich insbesondere Auskunft, Richtigstellung, Löschung oder Widerruf einer Einwilligung.

Das DSG 2000 folgt noch dem Ansatz der Publizität von Datenverarbeitungen, d.h. dass Datenverarbeitungen beim Datenverarbeitungsregister der Datenschutzbehörde zu registrieren sind. Dies ist einer der Hauptpunkte, der sich ab 25. Mai 2018 ändern wird. Ab diesem Zeitpunkt wird das Datenverarbeitungsregister nämlich eingestellt und jedes Unternehmen bzw. jeder Datenverarbeiter ist selbst dafür verantwortlich, seine Datenverarbeitungen zu dokumentieren.